Wildtiere in Österreich - ECA Info

Ombudsmann kritisiert, wie die Kommission den österreichischen Fall behandelt hat: Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit des Verbots von Circustieren nicht festgestellt

Brüssel, Belgien – Letzte Woche hat der europäische Ombudsmann formal zugunsten der European Circus Association entschieden, dass die EU-Kommission im Zusammenhang mit ihrer Entscheidung, ihre Rechtsbruchvorwürfe gegen Österreich fallen zu lassen, Verfahrensfehler begangen hat. Die Kommission hatte 2005 rechtliche Schritte gegen Österreich auf Grundlage ihrer Schlussfolgerung eingeleitet, dass das österreichische Verbot nicht-domestizierter Circustiere jene Bestimmung des EU-Vertrags verletze, die europäischen Bürgern Bewegungsfreiheit zusichert, um ihre Dienste EU-weit anzubieten. Später stellte die Kommission den Fall aus „politischen“ Gründen ein.

Wir zitieren den europäischen Ombudsmann:

„Die Erklärung der Kommission, mit der sie ihre politische Haltung im vorliegenden Fall rechtfertigt, nämlich dass „Tierschutzfragen besser den Mitgliedsstaaten überlassen werden“, kommt offenbar dem Eingeständnis gleich, dass die Kommission bei allen Tierschutzfragen bereit ist, auf ihre Rolle als Hüterin der Verträge zu verzichten. Eine derartige Erklärung entspricht nicht der Pflicht, korrekte, eindeutige und verständliche Gründe vorzulegen, um die Ausübung der Handlungsfreiheit der Kommission zu rechtfertigen, eine Anfrage hinsichtlich einer Rechtsbruchklage zu beenden. Dieses war ein Verfahrensfehler.“

Die Entscheidung der Kommission, den Fall aus politischen Gründen einzustellen, wurde von einigen Mitgliedsstaaten und Stadtverwaltungen fälschlicherweise so ausgelegt, als sei ein solches Verbot rechtmäßig.

Im Gegenteil hat die Entscheidung des Ombudsmanns die Tatsache betont, dass die Entscheidung der Kommission, den Fall einzustellen, nicht darauf beruhte, “ob das österreichische Gesetz in Übereinstimmung mit dem Vertrag war oder nicht“, sondern stattdessen auf politischen Erwägungen.

Somit hat die Einstellung des Falls durch die Kommission nichts mit der Frage zu tun, ob solch ein Verbot europäisches Gesetz verletzt oder nicht.

Die European Circus Association und ihre Mitglieder freuen sich über die Kritik des Ombudsmanns an der Kommission und werden ihre rechtlichen Schritte gegen Österreich vor Gericht fortsetzen, um so die Rechtmäßigkeit des Verbots sowohl laut EU- als auch laut österreichischem Gesetz anzufechten.

Weitere Informationen auf

www.europeancircus.info

Circus Alberto Althoff

Der in den Niederlanden ansässige Circus Alberto Altoff muss die Premiere der diesjährigen Deutschlandtournee verschieben. Der Starttermin am 18. März 2010 in Bottrop als Saisonauftakt wird auf den 25. März 2010 um 19.00 Uhr in Wesel (Festplatz an der Rheinpromenade) verlegt. (vom 25. März bis 28. März - Premiere: DO., 25.03. um 19.00 Uhr - dann täglich: 15.00 + 19.30 Uhr - Sonntag 11.00 + 14.00 Uhr)

Im Programm „fifty-fifty“ sind unteranderem die Diorios aus Brassilien, Mimo Di Lello mit komischen Taxi, Lisa Di Lello mit Hulla Hoop, Christiani mit Zopfhang, Giorgio mit den Diabolos, die Familie Saabel (Hohe Schule, Kontorsionistik) bzw. die Truppe Richter (Jockey-Reiterei, Pas de Deux) zu sehen.

Maximillian Siemoneit-Barum

Maximillian Siemoneit-Barum wechselt vom Schaustellerbereich wieder zum Circus zurück. Zum Saisonstart  vom Zirkus Probst (Ost) in Bernburg am 18.3.2010 gehört auch er zum Probst-Team. Er wird Rüdiger Probst im technischen Bereich unterstützen und sich hauptsächlich um den Fuhrpark kümmern. Nachdem Maximillian Siemoneit-Barum im letzten Jahr den bekannten Barum-Restaurationswagen auf Kirmesplätzen mit dem Verkauf von Fingerfood betrieben hat, hat er diesen an den Barum-Materialgrossabnehmer Direktor Raoul Gibault (Cirque Medrano F) verkauft. Angeschafft wurde dann ein leichterer und besser rangierbarer 6 Meter Verkaufswagen (auf 9 m ausziehbar).

Barum-Elefantenstall

Im Barum-Quartier tut sich was. Neben den vielen geplanten Veranstaltungen, wie auch schon im Vorjahr, wird der Elefantenstall eine weitere Lokation auf dem Barum-Gelände. Im ehemaligen Elefantenstall mit Sitzgelegenheiten, Barbereich usw.  können demnächst verschiedene Gesellschaften ihre Zusammentreffen halten. Der Name des Gesellschaftsraums »Zum Elefantenstall« ist zweifelfrei naheliegend.